Düngemittelüberwachung und Kontrolle

Das Inverkehrbringen (Verkaufen, Feilhalten, Überlassen im geschäftlichen Verkehr,..) von Düngemitteln, Kultursubstraten, Bodenhilfsstoffen und Pflanzenhilfsmitteln regelt das Düngemittelgesetz 1994 , die Düngemittelverordnung 2004 i.d.g.F. und die EG Verordnung 2003/2003.

Die Überwachung landwirtschaftlicher Betriebsmittel also auch der „Düngemittel“ erfolgt durch die Zulassung der Produkte und die „operative Überwachung“. Letztere wird durch die Inspektionen und die Überwachung der Zulassungen sichergestellt.

Alle Überwachungstätigkeiten sind grundsätzlich getrennt von der Verkehrskontrolle zu sehen. Diese hat über eine risikobasierte Kontrollplanung die normenkonforme Inverkehrbringung der Produkte zum Ziel.
Wesentliche Elemente der Verkehrskontrolle sind eine Betriebs- oder Produktbezogene Stichprobe, die nachfassende Kontrolle und die „ad hoc-Kontrolle“ für spezielle aktuelle Probleme.

Meldepflicht nach §16 Düngemittelgesetz

Im Sinne einer zielorientierten Überwachung und Kontrolle ist auch die Meldepflicht gemäß §16 DMG zu sehen. Zusätzlich werden im Zuge der Meldung auch Daten zur Erstellung und Aktualisierung eines mehrjährigen risikobasierten integrierten Kontrollplanes erhoben.
Gemäß den Bestimmungen des Düngemittelgesetzes (DMG) 1994, BGBl. Nr. 513/94 idgF. ist eine Meldepflicht für das Inverkehrbringen von Düngemitteln, Bodenhilfsstoffen, Kultursubstraten und Pflanzenhilfsmitteln vorgesehen.
Diese Meldung nach §16 DMG ist mit dem ausgefüllten Meldeformular an das Bundesamt für Ernährungssicherheit zur richten.

Nähere Informationen entnehmen Sie bitte dem Informationsbrief zur Düngemittelmeldung

Zulassung gemäß § 9a DMG

Sofern Düngemittel, Bodenhilfsstoffe, Kultursubstrate und Pflanzenhilfsmittel nicht bereits durch Verordnung gemäß §6 DMG 1994 i.d.g.F. typenmäßig zugelassen worden sind, bedürfen solche Erzeugnisse einer Zulassung durch die Behörde.

Einem derartigen Antrag auf Zulassung ist insbesondere dann zu stellen, wenn ein Produkt auf Grund der verwendeten Ausgangsstoffe bzw. der angegebenen Gehaltswerte die typenmäßigen Voraussetzungen nicht erfüllt.

Risikobasierter Kontrollplan

Das Bundesamt für Ernährungssicherheit (BAES) ist im Zuge der Optimierung der Kontrolltätigkeiten in der Düngemittelüberwachung laufend bemüht die statistisch berechnete Kontrollplanung zu verbessern.

In dem hier abrufbaren, sehr kurz gehaltenen, Fragebogenformular werden Inverkehrbringer von Düngemitteln (Hersteller, Importeure, Genossenschaften, Detailhändler, Biogasanlagenbetreiber…) um die Bekanntgabe einiger unternehmensspezifischer Daten gebeten. Beispielsweise die Anzahl und der Umfang vertriebener Düngemittel. Ergebnis der Erhebung einiger relevanter Betriebsdaten sollte eine noch präzisere Abstimmung unserer Überwachungs- und Kontrolltätigkeit resultieren ermöglichen.

Die Beantwortung und Übermittlung an die zuständige Abteilung ermöglicht sowohl den Inverkehrbringern als auch dem BAES eine rasche und unkomplizierte Vorgangsweise. Damit können zum Teil störende bzw. eventuell zeitaufwendige Erhebungen im Rahmen von Betriebskontrollen verhindert werden. Die erhobenen Daten werden vom BAES selbstverständlich streng vertraulich behandelt und natürlich ausschließlich BAES-intern zur Erstellung des Kontrollplans verwendet.

Der Fragebogen ist, als Download in der rechten Navigation unter "Formulare", verfügbar und sollte wenn möglich per Fax oder Email an die darauf angegebene Kontaktadresse übermittelt werden. Dabei bitten wir Sie (bei Zentralen) für Filialbetriebe jeweils ein eigenes Datenblatt auszufüllen.

Kontrollplan

Der Jahresplan der Kontrolle legt die Anzahl der Probenahmen und/oder Konformitätsüberprüfungen sowie die Anzahl der zu kontrollierenden Betriebe und die durchzuführenden Betriebskontrollen fest. Mit den Planzahlen werden Stichproben festgelegt sowie nachfassende Tätigkeiten aufgrund der Verstöße aus Vorperioden und Kapazitäten für ad-hoc Aktivitäten berücksichtigt.

Die angeführten Planzahlen hinsichtlich der Probenahmen und/oder Konformitätsüberprüfungen sowie der zu kontrollierenden Betriebe und die durchzuführenden Betriebskontrollen als auch der Umsetzung des Prüfplanes wurden in Ab- und Zustimmung mit den betroffenen Organisationseinheiten festgelegt, sodass von einer planbaren Ressourcenverfügbarkeit auszugehen ist.

Tabelle 1 Kontrollplan Düngemittel

Proben

Betriebe

Betriebskontrollen

438469573

Im Rahmen des Kontrollplans 2019 sind folgende Schwerpunktaktionen vorgesehen:

  • Untersuchung von 20 komposthaltigen Kultursubstraten auf Fremdstoffe mit besonderer Berücksichtigung der Kunststofffraktionen >2 und >1 mm.
  • Mit der Durchführung der Untersuchung wird das Labor Futtermittelanalytik und technologischen Wertprüfung, Abteilung FAWE, I-TIF beauftragt. Eine qualitätsgesicherte Untersuchungsmethode wurde in dieser OE bereits etabliert
  • Untersuchung von 10 flüssigen Gärresten aus Abfallbiogasanlagen mit einer Einzelgenehmigung gemäß § 9a DMG auf Fremdstoffe mit besonderer Berücksichtigung der Kunststofffraktionen >2 und >1 mm. Die Untersuchungen werden vom Institut für Umwelt- u Lebensmittelsicherheit d Landes Vorarlberg, Montfortstraße 4, 6900 Bregenz durchgeführt.
  • Untersuchung von 10 flüssigen Gärresten aus Abfallbiogasanlagen mit einer Einzelgenehmigung gemäß § 9a DMG auf Rückstände von Quartären Ammoniumverbindungen (QAV) aus Reinigungsmitteln. Im Zuge dieses Schwerpunktes soll die QAV Analytik für die Matrix Gärrest aus Biogasanlagen in der OE Kontaminanten und Spezialanalytik, Abteilung THKS, I-LSV etabliert werden. In der hs. OE werden bereits QAV in Lebensmitteln untersucht.
  • Monitoring der Uranbelastung von Phosphor haltigen Düngemitteln (< 5% P2O5) zur Gewinnung einer Datenbasis zur Festlegung eines zukünftigen Grenzwertes.
  • Die Weiterführung der Untersuchung der Schwermetallbelastung von 40 ausgewählten EG-Düngemitteln. Es besteht der Verdacht auf Verunreinigung von Phosphor haltigen (< 5% P2O5) Düngemitteln mit Stahlindustrie-Schlacken.

Jahresbericht der Kontrolle 2018

Der BAES-Kontrolljahresbericht gibt ab Seite 2 einen Überblick über die durchgeführten Kontrollaktivitäten des Fachbereiches Düngemittel.

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