Nationale Rechtsnormen
Die hier aufgelisteten Rechtsgrundlagen dürfen nicht als abschließend verstanden werden. Rechtlich verbindlich ist ausschließlich das Bundesgesetzblatt für die Republik Österreich, das der Bundeskanzler im Rahmen des Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) herauszugeben hat (www.ris.bka.gv.at).
Die hier zum Download zur Verfügung gestellten konsolidierten Fassungen dienen nur der Information.
Rechtsgrundlagen:
Am 5.3.2010 wurde auf Grund des Saatgutgesetzes 1997 idgF die
im Bundesgesetzblatt für die Republik Österreich kundgemacht.
Ziel dieser Verordnung ist es, Risiken für die Gesundheit von Mensch und Tier und für die Umwelt, die von Saatgut ausgehen, welches mit Pflanzenschutzmitteln behandelt wurde, zu minimieren, sodass ein hohes Schutzniveau für die Gesundheit von Mensch und Tier und für die Umwelt bei gleichzeitig ausreichender Verfügbarkeit von behandeltem Saatgut gewährleistet ist.
Überdies wurden auf der Grundlage des Saatgutgesetzes nachstehende Verordnungen erlassen:
- Saatgutverordnung 2006
- Saatgut-Gentechnik-Verordnung
- Saatgut-Anbaugebiete-Verordnung
Weitere bezughabende nationale Regelungen:
